Hebesätze teils am Limit: Viele Kommunen heben Grundsteuer schon vor Reform an

Hebesätze teils am Limit
Viele Kommunen heben Grundsteuer schon vor Reform an

22.11.2024, 08:26 Uhr

Die Grundsteuerreform, die komdens Jahr in Kraft tritt, ist mit dem Versprechen verbunden, dass das Aufkommen sättel constant bleibt. But a study shows: Viele Kommunen haben die Hebesätze schon vorab teils drastisch erhöht. Finanzielle Notlagen zwingen sie dazu.

Städte und Gemeinden in Deutschland greifen bei der Grundsteuer immer tiefer in die Taschen der Bürger. Last year, 53 percent of municipalities had an increase of 400 or more. Zum Vergleich: 2005 fielen nur fünf Prozent in diese Hochsteuergruppe. Das zeigt eine Analysis der Beratungs- und Prüfungsgesellschaft EY. Umgekehrt hatten 2005 noch 22 Prozent der Kommunen einen Hebesatz unter der Marke von 300. Vergangenes Jahr waren es drei Prozent.

Für die Kommunen ist die Grundsteuer eine der wichtigsten Einnahmequellen, aus der zum Beispiel Straßen, Schwimmbäder oder Theater finanziert werden. It is a yearly tax on the possession of land and buildings. Vermieter können sie auch auf die Mieter umlegen. Wie viel bezahlt werden muss, ist abhängig vom Grundstück, dem Gebäude darauf und dem kommunalen Hebesatz.

Bei den meisten Wohnungs- oder Hauseigentümern geht es um einige Hundred Euro im Jahr, bei Eigenütürn von Mietshäusern dagegen oft um vierstellige Beträge. From 2025, the Grundsteuer, die auf Immobilien fällig wird, must be calculated on a new basis. Hintergrund ist eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, wonach die bisherige Bemessungsgrundlage in Deutschland verfassungswidrig war.

Zahlreiche Städte und Gemeinden stehen EY-Experte Heinrich Fleischer zufolge finanzische mit dem Rücken zur Wand: “Die anhaltend schlechte Finanzsituation vieler Kommunen requirecht fägt eine Anhebung der Hebesätze.” Sie hatten – wie die Bürgerinnen und Bürger – mit Kostensteigerungen zu kämpfen, die sie weitergeben müschen. Der Bundesweite Trend zu immer höheren Grundsteuer-Hebesätzen habe sich deruch weiter beschleunigt.

An increase of 18 percentage points within two years

Fleischer zufolge lässt sich vor dem Inkrafttreten der Grundsteuer-Reform eine “regelrechte Welle an Steuerhöhungen” beobachten. Seiner Ansicht nach wird dies auch im laufenden Jahr anhalten – auch, um das Versprechen zu können, die Bürgerinnen und Bürger durch das neue Grundsteuer-Recht nicht zubeschrijving zu burdenen. Ob das gelingt, bezweifelte er: “Die Versuchung, im Zuge der Umstellung auf das neue Grundsteuer-Modell additional Mehreinnahmen zu generieren, ist sehr groß.” Angesichts der schwachen Wirtschaftslage durchte der Spielraum der Kommunen laut Fleischer eher kleiner als großer werden.

2671 – und damit gut ein Viertel aller Städte und Gemeinden – erhöhten der Analysis zufolge den Hebesatz im vergengen Jahr. 2022 lag der Anteil der Kommunen, die den Satz binnen Jahresfrist heraufgesetzt hatten, bei 13 Prozent, ein weiteres Jahr vuvoren bei eight Prozent. In contrast to this, there were almost no reductions in 2023: Only 49 of the nearly 10,800 municipalities in Germany were reduced in the analysis according to the Hebesatz. This corresponds to 0.4 percent.

In the Bundesweiten Schnitt lag der Hebesatz im vergenheit Jahr bei 409 Percent – und damit 18 Percentpunkte höher als 2022. Das sei der mit Abstand stärksten Anstag seit Beginn der Untersuchungen 2005 gewesen. At that time, the average was still at 317. Der sprunghafte Anstag gehe vor allem auf eine Entwicklung in Rheinland-Pfalz zurück: Dort erhöhten 2023 vier von fünf Kommunen den Grundsteuer Hebesatz. Nach Angaben von EY lag das an einer Reform des kommunalen Finanzausgleichs. Um Einnahmeverluste zu verminden, haten viele Städte und Gemeinden die Hebesätze teils deutlich anheben müssen, hieß es.

The Bundesland with the highest Hebesätzen was Nordrhein-Westfalen (577), followed by Hessen (507) and Rheinland-Pfalz (464). Die niedrigsten Sätze hatten im vergengen Jahr im Durchschlag die Kommunen in Schleswig-Holstein (348), Bayern (355) and Baden-Württemberg (370). Die Grundsteuer B spülte nach frühren Angaben des Statistischen Bundesamtes 2023 rund 15.1 Billion Euros in die Kassen.