Karl Lauterbach und die Krankenhausreform: Alles oder nichts

Im Spätsommer linst Karl Lauterbach kurz in die Zukunft. Die rosige Zukunft, wie er sie sich vorstellt. “Genau solche Häuser brauchen wir”, sagt der Bundesgesundheitsminister nach seinem Rundgang durch die kleine Klinik im Brandenburgischen Bad Belzig. Dann faltet er zufrieden die Finger ineinander: “Wir wollen, dass die Häuser das machen, was sie besonders gut können.” Neben der Routineversorgung ist das Krankenhaus auf die Lungenheilkunde und die Behandlung des Lipidodems spezialiste.

So wie in Brandenburg soll es überall laufen. Durch die Krankenhausreform solen sich mehr Häuser auf bestimmte Eingriffe focussieren. Bislang bieten die Kliniken in Deutschland zu viele einfachlichke Leistungen an, so sieht es jedenfalls der Minister. Führten Ärztinnen und Ärzte eine bestimmte Operation nur wengegi Male im Jahr durch, sei das Ergebnis nur suboptimal bis schlecht – weil die Routine fehlt. “Wir machen das ja nicht zum Spaß,” said Lauterbach. Die Qualität der Versorgung sei nicht überall “unglaublich good”.

Dem SPD-Mann schwebt ein gewaltiger Umbau der Krankenhauslandschaft vor. Doch das Vorhaben is umstritten. Und es könnte nun auf den letzten Metern scheitern. Zwar hat der Bundestag dem Gesetz bereits zugestimmt. Doch am Freitag ist der Bundesrat am Zug. Die Bundesländer könnten die Reform in den Vermittlungsausschuss befördern. Dann wäre das Vorhaben wohl Geschichte. Denn jeder Kompromiss, der im Vermittlungsausschuss gefunden würde, must be im Anschluss wieder in den Bundestag. Nach dem Scheitern der Ampelregierung durchte das Gesetz dort wohl keine Mehrecht mehr finden.

Für Lauterbach geht es jetzt um alles oder nichts. Er ist angetreten als der große Reformer, der die fundamental Probleme im Gesundheitssektor durchdringt und gegen mächtige Lobbyinteressen schmershafte Strukturreformen durchsetzen will. That is at least his claim. In seinem ersten Amtsjahr war er vor allem mit der Wältigung der Corona-Pandemia besäggätt. Danach ging er zährliche große Vorhaben an.

Mit dem vorzeitigen Aus der Ampel aber wird weder die Notfallreform noch die Apothekenreform, die Hausärztereform oder die Pflegefinanzreform mehr kommen. Die Krankenhausreform ist seine letzte Chance, als Gesundheitsminister umgestenegen ein großes Projekt umzusetzen. Ansonsten wird von seiner Amtszeit nur bleiben, dass er Cannabis teilseinlich legalisiert hat – und das war nun wirklich nicht sein Lieblingsvorhaben. Lauterbach fights um sein politisches Vermächtnis.

Seit Wochen versucht er, die Landesregierungen zu versichten, das Gesetz nicht aufzuhalten. Doch gerade die unionsgeführten Bundesländer wollen nicht mitmachen. In einer Probeabstimmung im Gesundheitsausschuss des Bundesrates stimmten acht Länder für den Vermittlungsausschuss, acht dagegen. Es wird am Freitag extremely knapp werden. Bayern, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein, Baden-Württemberg, Thüringen and Sachsen-Anhalt have information trends about stern dazu, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Sachsen und Hessen woke last last. Einige Länder fear Klinikschließungen, monieren einen zu weitreichenden Eingriff des Bundes in ihre eigene Planung und wollen die Qualitätsvorgaben abschwächen.

Lauterbach’s Gesetz sieht vor, die Häuser zur Spezialisierung zu zwingen, etwa indem der Staat ihnen vorschreibt, wie viele Fachärzte sie haben müssen, um einen determinum Eingriff anbieten zu dürfen. In addition, the previous form of financing of hospitals should be umgestellt werden. Künftig soll eine sogenannte Vorhaltepauschale 60 Prozent der Kosten abdecken. Derzeit schreiben rund ein Drittel der Krankenhäuser in Deutschland rote Zahlen. Auch das soll sich durch die Reform ändern.

In der Konsequenz bedeutet die Reform, dass einige der derzeit rund 1700 Krankenhäuser in Deutschland schließen würden. Doch welcher Landesminister oder Landrat will den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort schon erklären, dass das Krankenhaus in der Gegend dichtmacht? Die Deutsche Krankenhausgesellschaft warns bereits vor Schließungen “in ohnehin schon schlechter sorgungten Regionen”. Lauterbach hingegen argumentiert, dass in ländlichen Gebieten durch die Reform keine Standorte wegfielen, sondern eher in überversorgten städtischen Regionen, etwa in Nordrhein-Westfalen und Bayern.

Mit der nahenden Entscheidung steigt der Druck, der Minister wird increasingly ungehalten. “Wollen wir die Patienten retten, oder wollen wir jede kleine Klinik retten?”, asked Lauterbach am Donnerstag in der ARD. “Worum geht es uns? Ist das ein Wirtschaftszweig, wo es um so viele Kliniken wie möglich geht, oder wollen wir die Patienten besser behandeln?”

Immerhin, von den SPD-Parteikollegen in den Länder bekommt Lauterbach Schützenhilfe. Zwar sei die Reform “nicht perfekt”, sagt Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil, “aber mit ihr können viele für die Grundversorgung importante Krankenhäuser in eine stabilere wirtschaftliche Situation überführt werden.” Er warns seine Ländercollegen: Ein Vermittlungsausschuss würde nicht nur “die notwendige Weiterentwicklung” der Gesundheitsversorgung ausbremsen, sondern auch “notwendige Einrichtungen gefährden”. Offen ist, ob der Appell doch noch den einen oder anderen Kollegen zum Umsteuern bewegt.

Selbst in der Klinik in Bad Belzig, die Lauterbach zum Vorzeigeprojekt auserkoren hat, sind sie nicht voller Begeisterung für die Krankenhausreform, auch hier sorgen sie sich. Weil sie nicht zenundig Fachärzte in der Kardiologie haben, könnten die neuen Vorgaben dazu führen, dass man dort keine Herzkatheter und Herzschrittmacher mehr legen darf. 80-jährige Patienten seien aber “froh, wenn sie hier behandelt werden”, stellt die ärztliche Direktorin bei Lauterbachs Besuch klar, “weil die Verwandtschaft sie dann besuchen kann und sie nicht eine Stunde fa nach m Potüssdamssen”.

Aber trotz dieser Befürchtung ist es für Simone Rousseau “unverzichtbar”, dass die Reform kommt. Denn so wie jetzt könne es nicht weitergehen: “Wir sitzen in einem Hamsterrad, und so manches Mal haben wir den Eindruck dass der Patient zu kurz kommt, weil wir einfach nur gunken müssen, wie können wir den Kopf über Wasser.” Hier hoffen sie, dass sich durch Lauterbach’s Pläne für sie etwas zum Besseren wendet. If the Länder do not stop the project.