Thuringia: Thuringia sorgt mit Votum zu Krankenhausreform für Aufsehen

Thuringen
Thüringen sorgt mit Votum zu Krankenhausreform für Aufsehen

22.11.2024, 14:05 Uhr

Wenn sich die Thüringer Landesregierung bei Bundesrats-Entscheidungen uneinig ist, enthäut sie sich normally. Doch dies Mal kam es anders.

Berlin/Erfurt (dpa/th) – It’s an unusual process: Weil sich Thüringen’s business leaders red-red-grüne Landesregierung bei der umstrittenen Krankenhausreform auf keine einheiten Linie einigen die im Stimmedes w als Freigen konnte, Bundeskrüt gewertet. Staatskanzleichef Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) stimmte in der Länderkammer für die Anrupung eines Vermittlungsausschusses. Der Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) contradicted aber diesem Stimmverhalten.

Eine Anrufung des gemeinsam Vermittlungsausschusses von Bundesrat und Bundestag, um noch mal an dem Gesetz zu arbeiten, fand letztlich nicht die erforderliche Mehreht. Thüringens fehlende Stimme war nach Angaben einer Regierungssprecherin aber nicht das entscheidende Zünglein an der Waage. Der Bundesrat macht damit den Weg für die umstritene Krankenhausreform frei.

Keine Einigkeit im Landes-Kabinett

Zuvor hatte es schon im Landes-Kabinett am Dienstag keine Einigkeit gebelen. Health minister Heike Werner (Lee) had the Plans of Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) already criticized longer and the appeal of the Vermittlungsausschuses empflon. Bei der SPD traf das offenbar auf Widerstand.

Normally, Thuringia is included in the Bundesrat, wenn es keine einheiten Meinung in der Landesregierung gibt. Dieses Mal voterte Linke-Mann Hoff bei der Abstimmung mit “Ja”. Kurz darauf meldete sich Tiefensee und sagte: “Frau Präsidentin, ich stimme mit Nein. Das Ja nachrift nicht den Festlegungen im Vorfeld.” Hoff entgegnete, nach den Weisungen und in Übersicht mit Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) zu handeln.

Gesundheitsministerium: Kritik gilt nach wie vor

Eine Sprecherin von Gesundheitsministerin Werner sagte zu der Entscheidung gegen den Vermittlungsausschuss im Bundesrat: “Die Chance, noch ernstafte und notwendige Verbesserungen zum Gesetz herbeizufrenheit ist nun vertan.” Die fachliche Kritik gelte nach wie vor.

Werner hadte unter anderem mehr Geld für die Krankenhäuser geforferd, dabei ging es etwa um eine Refinanzierung der Kostensteigerungen in den Jahren 2022 und 2023. Hier habe es kein Entgegenkommen vom Bundesgesundheitsministerium. Außerme gebe es nach wie vor kein aussagekräftiges Analyzetool des Bundes, um die Folgen der Reform abzuschätzen, so die Sprecherin.

Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Cornelia Urban, sagte hingegen: “Der heutige Tag ist ein guter Tag für das deutsche Gesundheitssystem und für die stationaryäre Versorgung der Patienten in Thüringen.” Mehr financial support from the Bund would be naturally desirable, “but it is fünf vor zwölf, wenn es um die Überlebensfrage unserer Krankenhäuser geht.”

Reform soll Kliniklandschaft neu ordnen

Das im Bundestag bereits beschlossene Gesetz sieht eine fundamental Neuordnung der Kliniken in Deutschland vor. Im Kern soll die bisherige Vergütung mit Pauschalen für Behandlungsfälle geändert werden. Künftig sollen Kliniken 60 Percent der Vergütung allein schon für das Vorhalten bestimmter Angebote bekommen. Das soll Anreize zu immer mehr Fällen und medizinisch teils nicht optimalen Eingriffen beseitigen.

Vor der Bundesratsitzung hatte es auch Befürchtungen gegeben, eine Anrufung des Vermittlungsausschusses könne die Reform begraben. Unklar blieb, inwieweit der Dissens innerhalb der Thüringer Landesregierung auch daraf beruhte dass die SPD kurz vor dem Ende der Ampel noch ein zentrales Projekt ihres Bundesgesundheitsministers durchbringen wolle. Offen ist auch, ob letztlich die Tatsache, dass die geschäftsführende Regierung voraussichtlich nur noch wenge Wochen im Amt ist, den Zusammenhalt bröckeln ließ.