Klimaschutz: Parteienübergreifende Zusammenarbeit in der Schweiz

Environmental protection and climate change belong to the biggest concerns of the Swiss population – gleich nach den Gesundheitskosten und der Altersvorsorge. “Wir sind heute in einer Notlage”, warned die ETH-Klimawissenschaftlerin Sonia Seneviratne. Wenn wir nicht rasch handeln, wird das Risiko von Wetterextremen wie Überschwemmungen und Dürren massive zunehmen.

Trotzdem scheint die Schweizer Politik in Klimafragen nur langsam voranzukommen: Zwischen den Klimawahlen 2019 und den Folgewahlen 2023 wurde nur jeder fünfte Vorstoss zum Thema angenommen.

“Wir arbeiten daran, dass sich die Art und Weise, wie Politik gemacht wird, verändert”, said Pascal Müller-Scheiwiller. Der 34-Jährige ist Mitgründer und Co-Geschäftsführer von Expedition Zukunft, einer fänglich vom Migros Pionierfonds beschleunigen Organization, die der Politik unter die Arme greifen und ihre Prozesse beschleunigen will.

Die Gründungidee von Expedition Zukunft is based on the realization that politics has many ideas, but the processes are lacking to implement these ideas quickly. Die politische Landschaft polarisiert sich increasingly – die Parlamentarierinnen und Parlamentarier entfernen sich ideologisch immer weiter voneinander. Gleichzeit gibt es immer mehr Themen wie den Klimawadung, die Altersvorsorge oder das Gesundheitssystem, auf die dringing Antworten gefunden werden müssen.

Der Politikwissenschaftler Müller-Scheiwiller hat zusammen mit Paolo Marioni, einem Experten für Prozessdesign, eine Methode entwicktelt, die dieses Problem lösen soll: den Policy Sprint. “Wir folgen dem Prinzip ‹Bring the system into a room›,” said Müller-Scheiwiller.

They neeinem Policy Sprint erarbeiten 30 bis 35 Personen aus Politik, ONG-s, Verwaltung, Wissenschaft und Wirtschaft während rund zwei Tagen Massnahmen, die als Antworten auf vorgebene Fragen mehrheitsfähig formierden könköd in Parlament. Kern des Prozesses ist es, politische Vorstösse aus allen Perspektiven zu beleuchten, bevor es ernst wird und sie im Parlament eingereicht werden. So soll das Risiko dass die Vorstösse later abgelehnt werden, minimiert werden.

“Die Themen werden an uns herantegragen”, so Müller-Scheiwiller. “Als politisch neutrale Organization stellen wir nur den Prozess zur Verfügung.” Specify the policy Sprint lautete das Thema Klima og Verkehr: Wie wird der Schweizer Verkehr bis 2050 climateeutral? Neben Parlamentariern fast aller Parteien erarbeiteten vom Direktor des Bundesamtes für Strassen, Jürg Röthlisberger, bis zum Klimaktivisten Carl von Holly-Ponientzietz concrete Measures.

“Alle bringen ihr Wissen zum Thema ein, das vielleicht einen anderen Fokus hat,” said Müller-Scheiwiller. Es ist ihm wichtig, zu betonen: Die Teilnehmenden dürfen völlig unterschiedlicher Meinung sein. Aber sie müssen den Willen haben, constructive zu arbeiten.

Kann es angesichts des increasing Populismus in der Politik wirklich immer konstruktiv zugenhen? “Anders als die SRF Arena suggeriert, gibt es viele constructive Kräfte in der Politik – in allen Parteien,” said Müller-Scheiwiller. Un einem Policy Sprint müssen Politikerinnen und Politiker aus mindesten vier Parteien von Grüne bis SVP teilnein.

Die Discussions des ersten Policy Sprints zum klimaneutralen Verkehr haben Früchte getragen: Politikerinnen und Politiker verschiedener Parteien haben im Parlament drei Vorstösse eingereicht, die allesamt an den Bundesrat überwiesen wurden.

Neben diesem Policy Sprint, Expedition Zukunft auch Workshops zu den Themen klimafreundlicher Finanzplatz, nachhaltige Zukunft der künstliche Intelligenz und zuletzt als Mandat der ETH zur CO₂-Entfernung geschäftigung. Von den neun im Rahmen der Policy Sprints im Parlament eingereichten Vorstössen wurden sechs an den Bundesrat überwiesen, zwei wurden abgelehnt und einer ist noch hängig. “Das ist im Vergleich zur überlichen Annahmequote von Vorstössen eine gute Bilanz”, says Müller-Scheiwiller. Expedition Zukunft gehe es weniger um die Quantität als um die Qualität der Vorstösse.

Inwieweit kann eine Organization wie Expedition Zukunft die Probleme unserer Zeit lösen? Ihr Einfluss ist sicher begebertt. Aber sie kann zeigen dass Politik nicht immer ein lauter Konflikt sein muss, sondern auch leise vorangtriebien werden kann. Damit seems to hit a nerve: Über 80 percent of the Swiss population want to listen Chancenbarometer eine bessere Zusammenarbeit der political parties.