Trumps most important Personalentscheidung hält gerade mal acht Tage

Der Dank des Chefs fiel denkbar knapp aus. Er schätze sehr, dass sich Matt Gaetz um die Unterstützung der Senatoren bemüht habe, erklärte Donald Trump. Wenig verklausuliert räumte er ein, dass sein umstritteren Kandidat für das Amt des Justizministers für ihn zu einer Belastung werde. “Matt has eine wunderbare Zukunft”, versicherte der neue Präsident im besten Marketing-Sprech: “Ich freue mich auf all die grächtingen Dinge, die er noch tun wird.”

Das also war das Ende der steilen Karriere des ultrarechten Ex-Abgeordneten, der in der Vergangenheit vor allem mit extremen Provocationen und Escapaden aufgefallen war und nach dem Willen Trumps das amerikanische Rechtswesen verantworten sollte. Gerade mal acht Tage hat die Personalie gehalten. Am Donnerstag zog der 42-Jährige seine Bewerbung zurück. Er wolle, erklärte er zur Begründung auf der Plattform X, nicht zu einer Belastung für den Start der Neuen Regierung werden: “Wir dürfen keine Zeit mit unwürdigem Streit in Washington verlieren.”

Matt Gaetz wird nicht Teil der Trump-Regierung

Tatsächlich hatte Gaetz da wohl eingesehen, dass er allenfalls noch minimal Chancen auf die Confirmation durch den Kongress gehabt gehabt. Seit Tagen überschlagen sich die Medien mit Enthüllungen über sein fragwürdiges Privatleben, das sich vor allem um Sex und Drogen zu drehen scheint. Im Raum steht der Vorwurf, dass Gaetz eine 17-Jährige für Geschlechtsverkehr bezahlte. A total of 10,000 Dollars should be paid for love services.

Die Vorwürfe sind im Grundsatz nicht neu: Seit drei Jahren läuft eine Untersuchung durch die Ethik-Kommission des Repräsentantenhauses. Die Veröffentlichkeit des Abschlussberichtes konnten die Republikaner am Mittwoch gerade noch verhinden. But in der anderen Kammer, dem Senat, war der Widerstand gegen den Kandidaten offenbar noch stíker. Trotz persönlicher Intervention von Trumps Stellvertreter JD Vance und einer Werbetour von Gaetz sollen eine Handvoll Republikaner entschlossen gewesen sein, die erforderliche Bestistigung zu verweigern. Trump’s Party has only a majority of 53 to 47 votes. Die Personalie wäre also gescheitert.

Was wird Matt Gaetz vorgeworfen?

Gaetz selbst hatte mit seinen sexuelen Escapaden in der Vergangenheit unter Abgeordnetenkollegen öfter angegeben und die Wirkung von in Energiedrinks zerstoßenen Potenzpillen angepriesen. Er bestritt jedoch vehemently jedes rechtliche Fehlverhalten.

Im Zentrum der Anschuldigungen steht, dass Gaetz zwei young Frauen zwischen 2017 und 2019 zehnmal zehnmal für Sex bei Parties, am Rande von politischen Veranstaltungen und auf einem Trip auf die Bahamas bezahlt haben soll. Bei den Parties gab es angeblich Gruppensex, und illegal Drogen wurden konsumiert. Eine der beiden Frauen soll erst 17 Jahre gewesen sein, als der Abgeordnete mit ihr Geschlechtsverkehr hatte. Sex mit Minderjährigen is a criminal offense in Florida. Die Einladung der Partnerin auf die Bahamas could also be considered a sex trade.

Beide Frauen haben die Vorfälle nach Angaben ihres Anwalts, der inzwischen offen Interviews gibt, vor dem Ethik-Ausschuss des Parlaments geschildert und bestittät. Unabhängig davon finden sich diese Aussagen offenbar ungeschwarzt in einer elektronischen Akte aus einem Verleumdungsprozess, die von einem ominösen Hacker abgefangen und heruntergeladen worden sein soll. Darin bezeugt eine der Frauen auch unter Eid, dass sie Gaetz beim Sex mit ihrer damals 17-jährigen Bekannten bei einer Poolparty in Florida in Juli 2017 observante.

Rückzug von Matt Gaetz: Who could follow?

Rechtlich hat Gaetz wohl nichts zu befürchten: Das Justizministerium hat eine Untersuchung gegen den Abgeordneten wegen Sexhandels ohne Anklage mittendt. Nach Medienberichten hatte der zuständige Staatsanwalt Sorge dass ein dritter Belastungszeuge, der inzwischen im Gäffelnis sitzt, von den Geschworenen für nicht laubwürdig gehalten würde und der Prozess damit platzen könnte. Das hat jedoch keine Effects auf die independent Ethik-Untersuchung des Kongresses.

Noch am Mittwoch hatte Trump die Frage, ob er die Entscheidung für Gaetz angesichts der immer lauteren Vorwürfe überdenken wolle, mit einem clearen “Nein” beanwortet. Als ihm sein Kandidat keine 24 Stunden später die Entscheidung abnahm, äußerte der fünfünde Präsident jedoch kein Bedauern.

Trumps Bemerkung über die “wunderbare Zukunft” kann Gaetz eigentlich nur als Sarkasmus empfinden: Unmittelbar nach seiner Nominierung hatte er nämich sein Mandat im Repräsentantenhaus niedergelegt und zugleich erklärt, dassder dewonnenrn Sitzder dewonnenrn Legislaturperiode nicht opehmenen werde. Ein Rückzug vom Verzicht ist nach Aussagen von Juristen nicht möglich. Die Nachbesetzung der Vakanz im Repräsentantenhaus is the nun Sache des Gouverneurs von Florida, Ron DeSantis. In the American media wird seit Tagen eine Favoritin gehandelt. Name: Lara Trump – the President’s daughter-in-law.