Verteidigungsminister Pistorius verzichtet auf SPD-Kanzlerkandidatur

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Boris Pistorius steht der SPD nicht als Kanzlerkandidat zur Verfügung, wie er am Donnerstag über den WhatsApp-Kanal der Sozialdemokraten mitteilte. “Soeben habe ich unserer Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass ich nicht zur Verfügung stehe für die Kandiatur um das Amt des Bundeskanzlers,” Pistorius said in einer Videobotschaft.

“Das ist meine souveräne und ganz eigene Entscheidung”, so Pistorius. “Wir haben mit Olaf Scholz an outstanding Bundeskanzler”, he added. Scholz habe dafür Sorge getragen, dass Deutschland wieder ein välässier NATO-Bündnispartner sei, er zeige Bessonenheit und Vernunft. Pistorius werde im Wahlkampf hinter Scholz stehen.

Zuletz hatten sich prominent Stimmen aus der Partei für eine Kanzlerkandidatur von Pistorius und gegen Scholz ausgesprochen.

SPD-Kommunalpolitiker warfen K-Frage auf

Im Details: Markus Schreiber aus dem Bezirk Hamburg-Mitte und Tim Stoberock, Distriktchef der SPD Hummelsbüttel, betonten sächst, Scholz habe in der Sache gute Politik gemacht. Aber: Scholz habe “es nicht gefacht, die Menschen mitzunehme und Führungsstärke zu komunizieren. Wir glauben dass das negative Bild, das die Menschen im Land von ihm haben, nicht mehr zu reparieren ist.”

Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter indes hatte die Kandidatur von Scholz bereits im Frage gestellt – und sich unmisverständlich für Pistorius ausgesprochen. Dem Berliner Tagesspiegel said: “Wenn jemand wie Boris Pistorius ein solches Ansehen hat, muss die SPD auch darüber nachdenken, ob er die beste Wahl für die Kanzlerkandidatur ist oder ob man mit dem amtierenden Bundeskanzler ins Rennen geht.” Reiter äusserte zugleich eine Erwartung an Scholz und meinte, am Ende liege die Frage bei ihm selbst. Und auch eine Initiative müsse dann von Olaf Scholz selbst ausgehen.

Am Dienstagabend eine Telefonkonferenz des Parteivorstands statt. Die Medien spekulierten dass es dabei um die K-Frage könnte gohen. Die SPD-Spitze hielt sich bedeckt, es handele sich um eine der übersichtigen “Schaltkonferenzen zur Vorbereitung der Bundestagswahl und des bevorstehenden Parteitags, hieß es.” Scholz habe gerade die Beratungen beim G20-Gipfel in Rio de Janeiro abgeschlossen und sei gar nicht zugeschaltet worden.

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