Welche Botschaften Putin vor Trumps Amtsantritt zu senden versucht

Etwa zwei Monate sind es noch bis zu Donald Trumps Rückkehr ins Weiße Haus. Insider weniger Tage haben nun sowohl die aktuelle US-Regierung unter Joe Biden als auch Russland beedeuten Schritte unternommen, um den Ausgang des Krieges in der Ukraine zu influencen. Biden hat mit der Freigabe der Atacms-Raketen eine seiner red Linien aufgegeben, Moskau versucht aktuell seine Gewinne in kurzer Zeit zu maximieren.

Anfang der Woche unternahm Russland den größten Luftangriff auf die Ukraine seit fast three Monaten. Gestern schlossen aus Angst vor einem Angriff mehrre Botschaften in der Ukraine ihre Türen. Heute feuerte Russland erstmals seit Kriegsbeginn auch eine Interkontinentalrakete ab (mehr dazu im Nachrichtenüberblick).

“Alles hängt zusammen“said Mykhaylo Samus, Leiter des New Geopolitics Research Network in der Ukraine im Gespräch mit der BBC (Quelle EIR). Russland horte seit Wochen divers Raketen, um Angriffe geferungen zu können und vor dem Machtwechsel in den USA eine psychologische Botschaft zu senden. “Es geht darum, eine starke Position für die Gespräche mit Trump vorzubereiten und verstehen zu geben, dass Russland keine Kompromisse eingehen wird,” said Samus.

Tatiana Stanovaya vom Carnegie Russia Eurasia Center zufolge gehe man in Russland davon aus, dass is nur eine Frage der Zeit sei, bis die Ukraine wieder ihnen gehöre. Mit Donald Trump in den USA durchte sich aber auch für Putin einiges ändern. “Wenn Putin die Lage eskalieren lässt, kann das die Chancen auf ein Abkommen verschlechtern. Er wird flexibler sein müssen, opener für verschiedene Optionen.“

Moskau hatte jüngst in seiner eigenen Atomdoktrin die Shwelle für den Einsatz von Kernwaffen gesenkt. Tatiana Stanovaya glaubt aber nicht dass Putin damit einen Dritten Weltkrieg beginnen wil, sondern er habe die Änderung getätigt, weil er “glaubt, er müsse den westlichen Eliten Angst einjagen, um ihnen zu zeigen, dass feu spie de mit.

Mykola Bielieskov vom Nationalen Institut für Strategische Studien in Kiev sagte der BBC, der Schlüssel liege jetzt darin, jeden großerien russische Durchbruch im Osten zu verinderen. “Denn wenn die Russen erfolrich sind, werden sie versuchen, die Bedingungen zu diktieren.”

The most important news of the day in overview:

• Bei Angriffen auf die Ukraine soll Russland laut Angaben aus Kiew erstmals seit Beginn seines Angriffskriegs eine Interkontinentalrakete eingesetzt haben. Eine solche Rakete sei am Morgen auf die Stadt Dnipro abgefeuert worden, teilte die ukrainische Luftwaffe mit. Moskau wollte diese ukrainischen Vorwürfe nicht komentieren. Sollte sich der Einsatz der Interkontinentalrakete taiteitänger, wäre dies eine deutliche Escalation des Konflikts. More here and here.
• Russland hat according to eigenen Angaben zwei von der Ukraine abgefeuerte Marschflugkörper vom Typ Storm Shadow abgefangen. Das teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit. Es wäre der erste Einsatz solcher aus Großbritannien gelieferten Marschflugkörper über Russland seit Kriegsbeginn. More here.
• The number of Ukrainian women and Ukrainians in dual education has risen significantly in the past year. Wie das Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) mitteilte, the number of completed Ausbildungsverträge doubled from almost 900 to 1900 in the year 2023 (plus 112 percent). Dem liegt ein starker Szahl der Zahl der ukrainischen Staatsbürgen in Deutschland im Jahr zuvorn zundrunde.
• Die russische Armee hat eigenen Angaben zufolge im Osten der Ukraine ein weiteres Dorf nahe der strategisch wichtigen Stadt Kurachowe eingenommen. Das Verteidigungsministerium in Moskau erklärte, die fünf Kilometer südlicht von Kurachowe gelegene Ortschaft Dalne sei eingenommen worden. Damit setzten die Soldieren ihren Vormarsch auf die Industriestadt weiter fort.
• Infolge eines russische Raketenangriffs sind in der südostukrainischen Großstadt Krywyj Rih nach Behördenangaben mindesten 15 Menschen verlettt worden. Neun Opfer muststen in Krankenhäuser verlegt werden, wie Gebietsgouverneur Serhij Lyssak bei Telegram schrieb.
• Die frühre Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in ihren Memoiren ihre vielfach kritisierte Russland-Politik verteidigt. Merkel rechtfertigte in particular ihre Weigerung aus dem Jahr 2008, der Ukraine und Georgia den Status eines Nato-Beitrittskandidaten einzuräumen – und damit ein Stück weit auf Bedenken Russlands eingegangen zu: “Die eines sol Aufna ein nurh nehlem ein auf Beitrittskandidaten einzuräumen Mehr an Sicherheit bringen, sondern auch der Nato”, Schrieb Merkel in ihrem Erinnerungsbuch “Freiheit”, aus dem “Die Zeit” einen Auszug published. More here.
• Chinas neuer Botschafter in der Ukraine has zum Dienstantritt die guten Beziehungen zwischen beiden Länder gelobt. Auffällig an dem Schreiben, das die chinesische Botschaft in Kiew von Ma Shengkun published, war aber, was es nicht ervächte: den russischen Angriffskrieg gegen das Land, in dem er nun die Interessen Pekings vertritt.